HINTERGRUND: Gute Beziehungen trotz Debakel um Eon und Endesa

Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero ist bei den Verhandlungen über die Zukunft des europäischen Verfassungstextes der engste Verbündete der Bundeskanzlerin und derzeitigen Präsidentin der Europäischen Union. Wie der Staatssekretär für Europafragen, Alberto Navarro, sagte, telefonieren die deutsche und die spanische Regierung fast täglich miteinander, um sich über Europafragen zu unterhalten. Spanien unterstütze die Bundesregierung, weil sie eine besonders gute und uneigennützige Präsidentschaft mache.

Zwischen beiden Regierungschefs sowie den Außenministern besteht ein sehr gutes Verhältnis. Diese Freundschaft wurde auch durch die Opposition der spanischen Regierung gegen die Übernahme des spanischen Energieversorgers Endesa durch den deutschen Elektrogiganten Eon nicht beeinträchtigt. Das liegt auch daran, dass beide Länder sehr pro-europäisch eingestellt sind und keine Probleme haben mit möglichen Souveränitätsverlusten bei der Einführung des neuen Verfassungstextes.

In der Frage des neuen Stimmrechtes und der doppelten Mehrheit - Bevölkerung und Länder- unterstützt Spanien die deutschen Vorschläge. Bei der derzeitigen auf dem Gipfel in Nizza beschlossenen Regelung war Deutschland gegenüber den anderen großen Ländern einschließlich Spaniens und Polens eindeutig benachteiligt worden. Spanien, das als erstes Land im Februar per Referendum den Verfassungstext annahm, ist bereit, auch einen verkürzten Text, wie ihn Frankreichs neuer Präsident Sarkozy vorschlägt, zu akzeptieren, wenn die deutsche Präsidentschaft diesem zustimmt.

Merkel und Zapatero werden sich bei ihrem Treffen in Berlin überlegen, wie man nun die polnische Regierung, welche die meisten Schwierigkeiten bei dem Verfassungstext macht, umstimmen kann. Nach seinem Deutschlandbesuch reist Zapatero mit diesem Auftrag direkt nach Warschau.