TIPP: Internationale Rechtsbeihilfe

Die immer mehr steigenden internationalen wirtschaftlichen und auch gesellschaftlichen Tätigkeiten führen zu weitverbreitenden internationalen Rechtsfragen im Alltag und gehören folglich auch zu den täglichen Verfahren am Gericht. Es ist heutzutage nicht ungewöhnlich, dass einer oder beide der Beteiligten eines gerichtlichen Verfahrens im Ausland wohnhaft ist/sind oder dass rechtliche Beweislagen über die Grenzen hinaus zu ermitteln sind. Muss ein Anwalt eine Vollmacht oder eine eidesstattliche Erklärung formalisieren um zum Beispiel ein internationales Gesetz zu beglaubigen, einen gerichtlichen Bescheid ins Ausland zustellen oder für etwelche Beweislagen im Ausland ermitteln, dann kann das gerichtliche Verfahren sehr kompliziert und langwierig werden und in manchen Fällen ist es sogar unmöglich durchzuführen.

In Europa ist die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Staaten in Rechts- und Sicherheisfragen einer der 3 wichtigsten Säulen in der Europäischen Union, zusammen mit der Wirschaftsgemeinschaft und der gemeinsamen Ausländer- und Sicherheitspolitik. Seit der Inkraftsetzung des Amsterdamers Abkommens, kann ein Gericht internationale Gesetze anwenden sollte ein grenzübergreifendes Verfahren vorliegen, wie es im Gesetz VI der Europäischen Unions Abkommen vorliegt, das aber zuvor einstimming von den Mitgliedstaaten der Europäischen Kommision beschlossen werden muss.

Bis jetzt war die angewandte europäisches Justiz noch nicht so entwickelt wie die europäische Währungs- und Wirtschaftsunion oder die interstaatliche Koordination, Auslands- und Sicherheispolitik, doch in den letzten Jahren wird immer mehr an Gerichten das europäische Recht angewandt. Zuerst muss ein Richter entscheiden, ob das Gerichtsverfahren internationalen Gesetzen unterliegt. Sehr wenige Gerichtsbeamte kennen die internationalen Gesetze und es braucht sehr professionelle Anwälte mit internationaler Prozesserfahrung um solche Verfahren überhaupt durchführen zu können. Es kann auch somit zu endlos langen Prozessen führen, die manchmal nur zu Zeitverschwendung führen.

Wenn solche Ineffiezienzen in der grundlegenden Struktur der Rechtslage in der Europäischen Union vorhanden sind, was passiert bei grenzübergreifenden juristischen Fällen ausserhalb der Europäischen Union? Dann kann nur eine international Prozesserfahrene Firma helfen. Diese Firmen arbeitet mit internationalen Anwälten und Beratern zusammen, die wiederum auf solchen Gebieten spezalisiert sind.

Carlos Prieto Cid – Tarracoiuris Rechtsanwalt
Mitglieder von Eurojuris España
Spanisches Netzwerk von Anwaltskanzleien
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