HINTERGRUND: Einiges Europa: bald nur noch Vergangenheit?

24.11.2014 - 0 

Einiges Europa: bald nur noch Vergangenheit?
Die Populisten gegen Europa erobern mit großen Schritten das EU Parlament
Spaniens Linkspopulisten kurz nach der Gründung schon ernste Konkurrenz zu PSOE und PP

Um Europa und den Traum aus der EU vielleicht einmal eine einheitliche Kraft gegen die Dollar-Wirtschaft zu generieren steht es schlecht.
Man kann es eigentlich in der Medienlandschaft bereits ablesen, was Europa vielleicht schon bald bevorsteht:
Im Mai 1990 gründete Robert Maxwell die Wochenzeitschrift The European, die sich vorwiegend an die führenden Wirtschaftler Europas wendete.
Robert Maxwell musste wegen seiner jüdischen Wurzeln 1940 vor den Nazis aus den Kaparten nach London fliehen, diente in der britischen Armee und wurde nach dem Krieg ein erfolgreicher Geschäftsmann und Verleger - unter anderem auch für den Springer Verlag.


Er war als Labour Abgeordneter im britischen Parlament, ein glühender Befürworter des europäischen Gedankens und wurde von vielen Prominenten, wie Sir Peter Ustinov, unterstützt. Seine Wochenzeitschrift sollte mit über 600.000 Auflage starten, kam aber in Spitzenzeiten gerade mal auf 180.000. Die Ablehnung in der designierten Käuferschicht dürfte wohl kaum an der Sprache gescheitert sein, sprechen doch alle globalisierten Wirtschaftsunternehmen selbst in Deutschland intern Englisch. (So musste ich erst kürzlich die Continental Konferenz in Barcelona trotz 80% deutschsprachiger Besetzung auf Englisch moderieren).   Eine längst global orientierte Wirtschaft ist wohl nicht sehr an Europa interessiert. Die Zeitschrift wurde 1998 schließlich eingestellt.

Diese globale Wirtschaft und die vielen korrupten Politiker Europas wiederum stoßen der Bevölkerung immer mehr auf: in Griechenland hat die Syriza einen erstaunlichen Erfolg bei den Wahlen, in Deutschland und Frankreich sind die rechtspopulistischen Europa-Gegner mit Marine Le Pen (Front National) und AfD (Alternative für Deutschland) auf dem Vormarsch und in Spanien, jetzt gleichsam aus dem Nichts, die Bewegung "Podemos Ya", die bei den letzten Umfragen laut Wall Street Journal auf 28% geschossen ist.

Man kann hier einwenden, dass man die Rechtspopulisten und die Linkspopulisten über einen Kamm schert. "So unterschiedlich die politischen Standpunkte auch sein mögen, sie leben von der Unzufriedenheit mit der etablierten Politik", meint auch die Zeit online vom 9. November. Dazu kommt, dass die Wirtschaft uns auch in Deutschland immer mehr Unzufriedenheit generiert, wie man bei den zahlreichen Streiks von Bahn und Lufthansa in der letzten Zeit bemerkt; man darf aber auch die steigende Zahl derer anführen, die mit 3 Minijobs in Deutschland nicht mehr bis zum Monatsende kommen. Diese Haben es immerhin bis zu Dokumentarfilmreihen des WDR geschafft (Sendereihe: "Menschen hautnah, www.wdr.de).  All die Populisten, egal ob von rechts oder von Links, haben noch mehr gemeinsam: alle sind Anti- Europa, alle betonen, dass sie in der EU integriert bleiben wollen. Tia, was nun?

Griechenland und Spanien haben unter den Populisten gemeinsame Ziele: sie wollen laut Wall Street Journal die wichtigsten Wirtschaftszweige wie Elektrizität und Telekommunikation verstaatlichen und den freien Warenverkehr einschränken. Nicht zuletzt ein Punkt, weshalb die spanische Wirtschaft die neue Kraft als ernste Gefahr wahrnimmt. Dies hätte auch unmittelbare Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft: Acciona, zu dem neben Bau- und Infrastrukturunternehmen auch Energiekonzerne und Telekommunikation gehören, hat sich erst vor kurzem für die marode deutsche Bauwirtschaft interessiert (und umgekehrt) und Telefonica, die gerade erst E+ und seine Derivate auf dem Telekommunikationsmarkt Deutschlands einverleibt hat (was allein 1600 deutsche Arbeitsplätze gekostet hat, viele davon in Düsseldorf /Quelle: manager-magazin 17.10.2014), sie stellen wichtige Teilnehmer im deutschen Markt dar.

Bei den Europawahlen im vergangenen Mai sind "Podemos Ya" unter Leitung des jungen Politikwissenschaftlers Prof. Pablo Iglesias bereits kurz nach ihrer Gründung ins Europa-Parlament eingezogen. Das Treffen der beiden Parteichefs vergangenen Oktober, Paulo Iglesias von "Podemos Ya" und Alexis Tsipras von der "Syritza", zeigt bereits die enge Zusammenarbeit beider Kräfte in Europa.

In Spanien wird in einem Jahr gewählt, Ende 2015, Anfang 2016. Die Debatte um das katalanische Referendum am vergangenen 9. November hat es bereits deutlich gezeigt, dass "Podemos Ya" große Chancen hat, Spanien demokratisch gewählt zu regieren.

Laut aktuellen Umfragen GESOP (Gabinet d'Estudis Socials i Opinió Pública), veröffentlicht in der Tageszeitung "el periodico de Catalunya" am 21. November, ist "Podemos Ya" nach ERC und CIU auch in Katalonien bereits die "Dritte Kraft" (die in Madrid regierende PP ist nach diesem Ranking in Katalonien erst auf Platz 5).

Laut Wall Street Journal (6.11.14) kämen die "Podemos Ya" noch vor PSOE und PP auf 28 Prozentpunkte, was laut Zeit online (9.11.14) einer politischen Erruption in Spanien gleich käme. "In der Geschichte der spanischen Demokratie", so Zeit online, "in der sich immer nur zwei Parteien an der Macht abwechselten, kommt das einem politischen Erdbeben gleich."

 

 

Weitere Infos zum Thema:
http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/barometro-catalunya-gesop-noviembre-3706164
http://www.wsj.de/nachrichten/SB11186790908283423711204580259953576818906
http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-11/podemos-pablo-iglesias-spanien

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